Berlin, Dezember 2019 - Der Digitalverband Bitkom hat für die Blockchain-Strategie der Bundesregierung einen konkreten Umsetzungsplan und eine Priorisierung der vorgesehen Maßnahmen angemahnt. "Die Blockchain-Strategie mit ihren ambitionierten Zielen ist ein Aufbruchsignal, dass die Bundesregierung diese Möglichkeiten nicht nur erkannt hat, sondern sie auch ergreifen will", sagte Bitkom-Präsident Achim Berg.
In einer Stellungnahme zur Blockchain-Strategie der Bundesregierung fordert Bitkom zudem einen "massiven Ausbau der Blockchain-Expertise im Hochschulbereich", unter anderem durch neue Lehrstühle und Kurse an der Schnittstelle zwischen Informatik und Wirtschaft sowie eine gut ausgestattete Grundlagenforschung. Um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu verbessern, sollte im Rahmen der de:hub-Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums ein eigener Blockchain-Hub geschaffen werden. Aktuell sagen erst 6 Prozent der Unternehmen in Deutschland, dass sie Blockchain-Technologie einsetzen, den Einsatz planen oder zumindest darüber diskutieren.
Ausdrücklich begrüßt Bitkom die Regulierungsvorhaben zu elektronischen Wertpapieren, der öffentlichen Ausgabe von Krypto-Token sowie zu Krypto-Werten und ihrer Verwahrung. "Wir brauchen Rechtssicherheit und Verbraucherschutz, um die Chancen der Blockchain-Technologie wirklich nutzen zu können. Wir müssen allerdings aufpassen, dass wir für diese Technologie keinen Flickenteppich an nationalen Individualregelungen schaffen, sondern einen gemeinsamen europäischen Ansatz finden", so Berg.
Ein generelles Verbot von privaten Stablecoins lehnt Bitkom ab. Notwendig seien eine Klarstellung, wo die Regierung private Stablecoins verglichen mit anderen Finanzinstrumenten verortet, sowie eine international abgestimmte Regulierung und Aufsicht. Erfreulich sei die intensiver geführte Debatte unter Einbeziehung der Bundesregierung und der Europäischen Zentralbank über Chancen und Herausforderungen eines E-Euro.
Ein zentraler Baustein für zahlreiche Anwendungsfelder der Blockchain ist das von der Bundesregierung geplante Pilotvorhaben für Blockchain-basierte digitale Identitäten. "Digitale Identitäten auf Blockchain-Basis können insbesondere für das Internet of Things neue Geschäftsmodelle ermöglichen. Zusammen mit den angekündigten Blockchain-Leuchtturmprojekten in der öffentlichen Verwaltung können sie der Technologie nachfrageseitig den notwendigen Schub geben", sagte Berg. Der geplante Aufbau eines Smart Contract Registers für die Energiewirtschaft könne zudem eine Blaupause für alle anderen Industrie- und Wirtschaftsbereiche werden.
