"Wir wollen den Digitalpakt weiter beschleunigen"
Berlin, September 2022 - Die Länder haben dem Bund neue Zahlen zur Mittelverwendung im Digitalpakt gemeldet. Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen ausgegeben und laufende Projekte im Umfang von 3,1 Milliarden Euro bewilligt. Rund 20.000 Schulen profitieren deutschlandweit davon.
Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger: "Der Digitalpakt nimmt weiter an Fahrt auf, aber das Tempo stimmt noch nicht. Deshalb wollen wir den Digitalpakt weiter beschleunigen. Erste Weichenstellungen dafür haben wir vorgenommen. Es gibt einen intensiven Austausch mit Ländern und Kommunen etwa über Best Practices und Beratungsangebote für Schulträger. Vom Digitalpakt profitiert bereits jetzt mit rund 20.000 Schulen die Hälfte aller Schulen in Deutschland. Das ist eine Steigerung von 25 Prozent im Vergleich zu vor sechs Monaten. Zudem sind die zusätzlichen Tablets und Laptops aus den Sonderprogrammen für Schüler und Lehrer fast vollständig in den Schulen angekommen. Auch die Verbesserung der IT-Administration und damit eine Entlastung der Lehrkräfte nimmt langsam Form an. Als Bund werden wir die Länder und Kommunen weiter dabei unterstützen, dass das Geld schneller in den Schulen ankommt."
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein Karin Prien erklärt: "Der DigitalPakt Schule hat eine entscheidende Schubkraft für die Digitalisierung unserer Schulen entwickelt. Dies zeigen sowohl der kontinuierliche Mittelabfluss der Bundesmittel als auch die weiter kontinuierlich gestiegenen Ausgaben in den Ländern. Spürbar wird es nicht zuletzt durch die mehr als 20 länderübergreifenden Projekte, die bis zum Ende des Berichtszeitraums geplant wurden. Hier entstehen über die Ländergrenzen hinweg gemeinsame Schnittstellen für eine zentrale Bereitstellung und Prüfung von Bildungsmedien, Lernplattformen und zukunftsgerichtete Entwicklungsvorhaben für den Einsatz künstlicher Intelligenz zur Optimierung von Lernerfolgen. Wichtig ist weiterhin, dass die Mittel aus dem DigitalPakt auch zu den pädagogischen und didaktischen Konzepten der Schulen passen und dass Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrerinnen und Lehrer davon tatsächlich im Unterricht profitieren können."
Hintergrund
Der Digitalpakt Schule besteht aus mehreren Teilen: Erstens, dem 2019 auf den Weg gebrachten Basis-Digitalpakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den Schulen. Dafür stellt der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Zweitens, den drei Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie vereinbart haben: 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Und 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen.
Insgesamt stehen im Digitalpakt Schule somit 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur Verfügung. Diese Finanzmittel des Bundes werden von den Ländern mit zehn Prozent Eigenanteil aufgestockt, so dass sich eine Summe von 7,15 Milliarden Euro ergibt. Die Laufzeit des Digitalpakts endet 2024.